Allgemeine Geschäftsbedingungen
der virtual.vision UG (haftungsbeschränkt) i.G.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der webbasierten Anwendung „Virtuelle Sehschärfenbestimmung“ der virtual.vision UG (haftungsbeschränkt) i.G.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer, insbesondere an Arbeitsmediziner, Betriebsärzte, arbeitsmedizinische Dienste sowie sonstige beruflich oder gewerblich handelnde Nutzer. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist nicht vorgesehen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die virtual.vision UG (haftungsbeschränkt) i.G. ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Leistungsgegenstand
Die virtual.vision UG (haftungsbeschränkt) i.G. stellt dem Kunden eine webbasierte Anwendung zur digitalen Durchführung und Dokumentation einer virtuellen Sehschärfenbestimmung mit Landolt-Ringen zur Verfügung.
Die Anwendung ermöglicht eine standardisierte Sehprüfung per geteiltem Bildschirm im Rahmen einer Videokonferenzlösung des Kunden. Die Videokonferenz selbst ist nicht Bestandteil der Anwendung und wird nicht von der virtual.vision UG (haftungsbeschränkt) i.G. bereitgestellt.
Die Anwendung dient der Feststellung, ob eine weitere oder zusätzliche Sehhilfe für Tätigkeiten im PC-Abstand erforderlich sein kann. Sie ersetzt keine augenärztliche Untersuchung und keine weitergehende medizinische Diagnostik, sofern eine solche im Einzelfall erforderlich ist.
3. Registrierung und Testzugang
Der Kunde kann einen kostenlosen Testzugang einrichten. Der Testzugang wird für die Dauer von 14 Tagen bereitgestellt.
Nach Ablauf der Testphase endet der Testzugang automatisch, sofern keine Jahreslizenz gebucht wird. Durch die Nutzung des Testzugangs entsteht keine kostenpflichtige Verlängerung.
Die virtual.vision UG (haftungsbeschränkt) i.G. behält sich vor, Testzugänge im Einzelfall abzulehnen, zu sperren oder zu beenden, insbesondere bei missbräuchlicher Nutzung oder wenn erkennbar ist, dass die Nutzung nicht zur vorgesehenen Zielgruppe gehört.
4. Jahreslizenz und Nutzerkonten
Nach Ablauf oder während des Testzeitraums kann der Kunde eine kostenpflichtige Jahreslizenz buchen.
Die Jahreslizenz wird je Prüferkonto berechnet. Der Preis beträgt 275,00 EUR pro Jahr und Prüferkonto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Die Jahreslizenz berechtigt den Kunden zur Nutzung der Anwendung durch die jeweils gebuchten Prüferkonten. Eine Weitergabe von Zugangsdaten an unberechtigte Dritte ist nicht gestattet.
5. Vertragslaufzeit und Verlängerung
Die kostenpflichtige Jahreslizenz hat eine Laufzeit von einem Jahr ab Aktivierung oder ab einem im Angebot beziehungsweise in der Rechnung genannten Startdatum.
Die Jahreslizenz verlängert sich jeweils automatisch um ein weiteres Jahr, sofern sie nicht spätestens 30 Tage vor Ablauf des laufenden Buchungsjahres gekündigt wird.
Die Kündigung kann in Textform erfolgen, beispielsweise per E-Mail.
6. Vergütung, Rechnung und Zahlungsziel
Die Vergütung richtet sich nach der jeweils vereinbarten Anzahl der Prüferkonten.
Rechnungen werden elektronisch erstellt und dem Kunden per E-Mail oder über den Kundenbereich bereitgestellt.
Das Zahlungsziel beträgt 21 Kalendertage ab Rechnungsdatum, sofern auf der Rechnung kein anderes Zahlungsziel angegeben ist.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.
7. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Anwendung sachgerecht und nur durch entsprechend qualifizierte oder eingewiesene Personen genutzt wird.
Der Kunde stellt sicher, dass die technischen Voraussetzungen für die Durchführung der virtuellen Sehschärfenbestimmung erfüllt sind. Dazu gehören insbesondere eine geeignete Bildschirmdarstellung, eine korrekte Skalierung, eine geeignete Videokonferenzverbindung sowie die Einhaltung der erforderlichen Prüfentfernungen.
Der Kunde ist für die medizinische Bewertung der Testergebnisse, die Einordnung im konkreten Einzelfall sowie gegebenenfalls erforderliche weitere Untersuchungen verantwortlich.
8. Patientendaten und Datenschutz
Die Anwendung ist so konzipiert, dass Patientendaten nur temporär im Rahmen der Durchführung der Prüfung und der Erstellung des Prüfberichts verarbeitet werden.
Patientendaten und konkrete medizinische Einzelergebnisse werden nicht dauerhaft gespeichert, soweit dies nicht ausdrücklich gesondert vereinbart oder technisch erforderlich ist.
Der Kunde bleibt für die datenschutzrechtlich zulässige Nutzung der Anwendung im konkreten Versorgungskontext verantwortlich. Ergänzend gelten die Datenschutzhinweise der virtual.vision UG (haftungsbeschränkt) i.G. sowie gegebenenfalls ein gesonderter Vertrag zur Auftragsverarbeitung.
Anonyme Nutzungsdaten, insbesondere die Anzahl gestarteter Tests, können zu statistischen Zwecken verarbeitet werden. Diese Daten enthalten keine Patientendaten.
9. Verfügbarkeit und technische Änderungen
Die virtual.vision UG (haftungsbeschränkt) i.G. bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Bereitstellung der Anwendung. Eine jederzeitige Verfügbarkeit kann jedoch nicht garantiert werden.
Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates, technische Anpassungen oder Störungen können die Verfügbarkeit vorübergehend einschränken.
Die virtual.vision UG (haftungsbeschränkt) i.G. ist berechtigt, die Anwendung weiterzuentwickeln, zu verbessern und technisch anzupassen, sofern der vertraglich vereinbarte Kernnutzen erhalten bleibt.
10. Haftung
Die virtual.vision UG (haftungsbeschränkt) i.G. haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Eine Haftung für medizinische Entscheidungen, die der Kunde auf Grundlage der Anwendung trifft, ist ausgeschlossen, soweit die virtual.vision UG (haftungsbeschränkt) i.G. hierfür nicht zwingend gesetzlich haftet. Die medizinische Beurteilung und Verantwortung verbleiben beim Kunden beziehungsweise bei der durchführenden fachkundigen Person.
11. Zugangsdaten und Sperrung
Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen.
Bei Verdacht auf Missbrauch oder unbefugte Nutzung ist die virtual.vision UG (haftungsbeschränkt) i.G. unverzüglich zu informieren.
Die virtual.vision UG (haftungsbeschränkt) i.G. kann Zugänge vorübergehend sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung, eine Gefährdung der IT-Sicherheit oder einen erheblichen Vertragsverstoß bestehen.
12. Rechte an der Software
Alle Rechte an der Anwendung, der Benutzeroberfläche, den Inhalten, Konzepten, Dokumentationen und sonstigen Bestandteilen verbleiben bei der virtual.vision UG (haftungsbeschränkt) i.G. oder den jeweiligen Rechteinhabern.
Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der Anwendung im vereinbarten Umfang.
Eine Vervielfältigung, Bearbeitung, Weitergabe, Dekompilierung oder sonstige Nutzung außerhalb des vertraglich vereinbarten Zwecks ist nicht gestattet, soweit sie nicht gesetzlich zwingend erlaubt ist.
13. Änderungen dieser AGB
Die virtual.vision UG (haftungsbeschränkt) i.G. kann diese AGB ändern, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, technischen Weiterentwicklungen oder Anpassungen des Leistungsumfangs.
Über wesentliche Änderungen wird der Kunde in Textform informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die Änderungen als angenommen, sofern der Kunde hierauf ausdrücklich hingewiesen wurde.
14. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der virtual.vision UG (haftungsbeschränkt) i.G.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.